"You're only given a little spark of madness. You mustn't lose it." - Robin Williams
11. August 2007
Es wird finster
 
Kommentare

# 1 von Etosha | 15.08.2007 | 10:20

Unfassbar! Was soll man dazu sagen? Wie soll in dieser grauen Zukunft irgendjemand noch ein vernünftiges, entspanntes Verhältnis zu seiner Sexualität entwickeln? Am Ende wird eine solche extremistisch-christliche Anschauung vom Körper und seinen Funktionen die (christliche) Gesellschaft und damit sich selbst ausrotten, denn wer würde sich noch trauen, sich auf normalem Wege fortzupflanzen?
Auch die Schwammigkeit der Begriffe macht mir Angst. Wer bestimmt dann, wer beurteilen darf, was aufreizend ist? Und sind nicht jene, die etwas besonders leicht und schnell aufreizend finden, die eigentlichen Problemfälle und weitaus fragwürdiger?

Ganz krass sind ja die Foltermethoden, die ganz unten im Artikel zum Thema 'Heilung von Homosexualität' zu lesen sind! Ich bin darüber so entsetzt, dass mir die Worte fehlen.

Ich warte nur darauf, dass uns all das auch noch als 'besserer Schutz unserer Kinder' verkauft wird. (Der Server unseres Parlaments ist allerdings im Moment 'busy', wird mir derzeit erklärt.)
Eine Initiative muss her!

# 2 von baumgarf | 19.08.2007 | 18:49

Das "Tolle" daran ist, dass als Begründung für diesen, ich nenne es mal so, Schwachsinn tatsächlich der bessere Schutz der Kinder genannt wird, insbesondere in punkto Kinderpornografie. Nur glaube ich kaum, dass mit diesem Gesetz ein wirksameres Vorgehen dagegen möglich ist. Und wie die Meldungen in den Zeitungen zeigen (z.B. in der gestrigen Samstagsausgabe der Stuttgarter Zeitung), ist auch jetzt schon ein hartes Durchgreifen gegen solche Leute, die sie verbreiten und/oder herstellen, durchaus möglich.

Das einzige Resultat, das daraus erwächst, ist mit Sicherheit, wie du ja auch schon sagst, entweder eine kriminalisierte Jugend (die es begrifflich dann gar nicht mehr geben wird) bzw. eine aufgezwungene, massive Prüderie, bis zur Verleugnung der Sexualität an sich. Aufklärung in den Schulen ist dann bspw. auch nicht mehr möglich, der Lehrer würde sich ja strafbar machen. Da werden wohl wieder die Bienchen und Blümchen hervorgekramt (wobei die vielleicht auch schon zu anzüglich sein könnten). Da passt es auch hervorragend zusammen, dass gleichzeitig ein höheres Gesellschaftswachstum gefordert wird, da die Geburtenrate stetig zurückgeht. Wobei man sich wirklich fragen muss, ob man einem Kind diese Gesellschaft noch antun möchte.

Ich werde mal meinen Abgeordneten über www.abgeordnetenwatch.de anschreiben. Mal sehen, was er von diesem Gesetz hält (falls ihm dieser Gesetzesentwurf überhaupt schon zu Gehör gekommen sein sollte bzw. falls ja, ob er dessen Tragweite schon erfasst hat).

# 3 von Etosha | 20.08.2007 | 09:11

Bei uns ist der Rahmenbeschluss bereits umgesetzt; allerdings unter Ausnützung sämtlicher vom Entschluss vorgesehener Ausnahmemöglichkeiten; darüber hinaus gibt es offenbar noch ein paar andere Unterschiede in der Abgrenzung von 'Pornographie' zu 'Erotik' zwischen Deutschland und Österreich.

Man muss allerdings auch sagen, dass sowohl Deutschland als auch Österreich in der EU ja ein bisschen mitzureden haben; das gilt auch für solche Rahmenbeschlüsse. Man fragt sich, warum schon im Vorfeld geäußerte Bedenken auf den Beschluss so wenig Einfluss hatten.

Ich empfehle das Studium der Rahmenbedingungen und Entwürfe, wie sie unter http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/anhoerungen/ 21_Kinderpornographie/index.html abzurufen sind, mithin auch die Graupnersche Stellungnahme unter http://www.bundestag.de/ausschuesse/ a06/anhoerungen/21_Kinderpornographie/04_Stellungnahmen/Graupner.pdf.
Er stellt seine Argumentation auf stabile menschenrechtliche Beine.
Interessante Betrachtungen finden sich auch in der Stellungnahme des Philipp Thiee (http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/anhoerungen/ 21_Kinderpornographie/04_Stellungnahmen/Thiee.pdf)
Dass aber 'praktisch jeglicher Sex von Personen unter 18 Jahren ein schweres Verbrechen sein wird' (wie bei nachrichten von heute proklamiert), konnte ich aus alledem nicht ersehen. Es handelt sich um Bestimmungen zu Pornographie und Verleitung gegen Entgelt bzw. Ausnützung einer Zwangslage, wobei letzteres mit unscharfen Zusätzen wie 'oder gegen einen sonstigen Vorteil' schon sehr schwammig würde; darunter könnte auch allgemein das Versprechen auf Zuneigung fallen.

Eine Handhabe gegen Menschen mit niederen Absichten zu haben, ist sicher notwendig. Die Beispiele des gegenseitigen Anzeigens im Bekannten- oder Verwandtenkreis sind aber sicher nicht aus der Luft gegriffen, und zwingen den Rechtsapparat bei vorhandener Rechtsgrundlage u.U. dazu, innerhalb privater Beziehungen rechtlich einzugreifen, was wiederum eine Belastung des Systems nach sich zieht und weniger Ressourcen, die tatsächlich relevanten Fälle zu verhandeln.

Insgesamt ist für eine abgeschwächte Umsetzung im deutschen Recht aus meiner Sicht jede vernünftige Intitative gerechtfertigt. Viel Glück!